Tarifvertragsrecht

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 19.10.2011, 5 AZR 359/10

 

Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung

 

Das Bundesarbeitsgericht stellt klar, dass ein tariflich nicht gebundener Arbeitgeber auch bei wiederholter Anpassung des Lohns an einen Tariflohn keine betriebliche Übung für eine dauerhafte Anbindung des Lohns an den Tariflohn aufkommen lässt. Erforderlich sei vielmehr zusätzlich die deutliche Äußerung des Arbeitgebers, dass er sich zukünftig dauerhaft an den Tariflohn binden möchte.